Mineralösteuer

[Afrobongo]

Hi,
heut morgen erreichte mich per ICQ dieser Link:
*klick*

Im einleitenden Text steht:

Mineralölsteuer: Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin
Eingereicht durch: Rainer Segers am Freitag, 2. Mai 2008

Mit der Petition soll eine Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin erreicht werden.

Begründung:
Der Preis an den Tankstellen steigt täglich. 1,40 € für den Liter Diesel ist mittlerweile normal. Viele Bürger sitzen täglich in ihrem PKW um ihren stellenweise weit entfernten Arbeitspaltz zu erreichen. Pendlerpauschale fällt weg und die Lebenshaltungskosten steigen ständig. Hier ist der Bundestag gefordert dem Einhalt zu gebieten. Alle Kosten explodieren, aber leider wächst mein Lohn nicht mit. Wenn der Staat die Bürger hier nicht unterstützt ist dieses zum großen Nachteil für die gesammte Bevölkerung. Wenn ich mir doppelt überlegen muss ob ich jetzt mit dem Auto fahre oder nicht überlege ich mir das auch beim einkaufen, Kino gehen usw. Der Urlaub wird auch gut überlegt. Ich fordere sie auf die Steuern für Kraftstoffe zu halbieren.

Und nach ein paar Minuten quatschen mit einem Freund, sagt er dann folgendes:

(09:56:00) Freund: Ich hätte es noch anders geschrieben.
(09:58:27) Freund: Es gibt zwei Dinge, die bei der Ermittlung der Steuerlast bei Kraftstoffen illegal sind: Auf den Mineralölsteueranteil in Kraftstoffen wird auch die MWSt. erhoben, was nicht zulässig ist. Und: Die Ökosteuer wird zur Finanzierung der Rentenversicherung genutzt, was auch nicht zulässig ist. Steuern dürfen nur zweckgebunden erhoben werden.
(09:59:04) Afrobongo: hmmm.... is auch was dran
(10:00:49) Freund: Man könnte auch so argumentieren, daß der Gleichheitsgrundsatz gestört ist, dadurch, daß ich meinen Sprit privat bezahlen muß, während Abgeordnete entgeltfrei einen Fuhrpark nutzen dürfen. Damit bin ich im Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt.

Zu dem Text auf der Seite muss ich sagen, dass es einfach zutreffend ist. Das was mein Bekannter von sich gegeben hat, ist noch viel beunruhigender. Natürlich hat er da auch Recht mit.
Die Petition unterschreiben werd ich nicht, da ich mir nicht vorstellen kann, dass sich etwas daran ändern wird. Dennoch kann ich nicht verstehen, dass unsere Führungsriege den Automobilindustrien so etwa durchgehen lässt. Es ist ja nunmal Fakt, dass wir noch mit Benzin fahren, weil die Ölkonzerne ihre Finger im Spiel haben. Als Beispiel kann man hier die Brennstoffzelle nehmen. Die Technologie gibs schon seit weit über 40 Jahren und Serienreif ist sie mitlerweile auch. Dann die ganzen Stromfahrzeuge. Das Teslaauto zb hat eine Reichweite von mehr als 300Km und an der Ampel hab ich mit meinem Punto sicher keine Schnitte

Naja... viel geschrieben. Was haltet ihr davon?

[Selfy]

AW: Mineralösteuer

"... an der Ampel hab ich mit meinem Punto sicher keine Schnitte [...]"

Yeah, Punto ruleZ

Von so einer Petition halte ich auch nicht viel. Ich bezweifle sogar sehr stark, dass die Regierung diese überhaupt zu Gesicht bekommt...

[Bippo]

AW: Mineralösteuer

Die versuchen uns doch eh schon seit geraumer Zeit auszutrocknen.
Das ist nur ein weiterer Schritt.
Glücklicherweise bin ich beruflich nur teilweise auf meine Kiste angewiesen.

[GDI-1]

AW: Mineralösteuer

Hrmpf ich bin TÄGLICH über 120km unterwegs... mann ist flexibel und nimmt auch einen Job weiter weg an und wie bekommen wir dies gedankt?? Und die bekommen´s auch noch gratis in vierfacher Ausführung! DAS IST ASOZIAL!!!

[Tomy Tom]

AW: Mineralösteuer

Hrmpf ich bin TÄGLICH über 120km unterwegs... mann ist flexibel und nimmt auch einen Job weiter weg an und wie bekommen wir dies gedankt??

Kurz und knapp gesagt mit einem KRÄFTIGEN TRITT IN DEN HINTERN !
Die Entscheidungen Arbeitslosen einen auch weiter entfernten Job annehmen zu lassen und den Berufstätigen die Pendlerpauschale zu kürzen ist schon ein Widerspruch an sich.

KEINER würde seinem Kind sagen schlag die Scheibe ein und bezahl diese dann von Deinem Taschengeld,welches ich Dir danach kürze.
Das so etwas in Deutschland möglich ist liegt einzig und alleine daran das sich das WIR uns dies gefallen lassen anstatt auf die Barrikaden zu gehen.

WIR schlucken alles mürrisch was die Regierung beschließt um sich die Taschen noch weiter voll zu stopfen, aber in Frankreich wird gleich die riesen Keule vom Volk ausgepackt, weil dort die Regierung überlegt die Rentenbeitragspflicht von 40 auf 41 Jahre zu erhöhen.

Petition unterschreiben oder nicht, fakt ist das WIR etwas unternehmen müssen und wenn es mit einer entsprechenden Petition anfängt ist dies schon der erste Schritt in die richtige Richtung.
Was aber getan wird ist, nur kurz auf zu schreien und den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen, da der Deutsche bis heute noch ZU FETT UND ZU FAUL ist etwas richtig zu unternehmen.

Auf UNS kommt es an und wenn WIR weitermachen wie bisher, sprich alles weiter brav mürrisch schlucken was uns vorgesetzt und aufgetragen wird, dann wird es eines Tages einen solchen Schlag in Deutschland geben den nicht nur die Nachbarn, sondern die ganze Welt mit bekommt.

Hierfür muss man kein Prophet sein, denn wer 1 + 1 zusammen rechnen kann kommt auf das gleiche Ergebnis, denn unter der Decke des deutschen Volkes brodelt es schon heftigst.
Ich würde meiner Familie und auch meinem Kind diesen "BIG BANG" gerne ersparen und hierfür äußere ich auch gerne meinen Unmut und meine Bedenken an die Regierung, nur leider sind Leute wie ich noch dünn gesäht.
Gäbe es mehr die hier genug wäre der Druck des VOLKES so stark das die Regierung zum handeln gezwungen wäre.

Fakt ist und bleibt WIR das VOLK müssen ZUSAMMEN HALTEN und uns gegen entsprechende Dinge erwähren und das nicht alle 4 Jahre bei den Wahlen sondern schon vorher.
Die Mittel haben wir, nur leider haben WIR in der ganzen Zeit vergessen wie man diese einsetzt !!!

Was die Steuern angeht:
Hier werden nicht nur die Mineralölsteuern für andere Dinge genommen, sondern auch andere Steuern.
So wurde u.a. die KFZ-Steuer schon längst zum Teil der Rentenbeiträge genommen, was der Staat aber niemals zugeben würde da er sich da dann selbst anzeigen müsste.
Warum ich gerade auf die KFZ-Steuer komme liegt hier auf der Hand, denn würde das Geld der KFZ-Steuer zu 100% wie gedachte in den Straßenbau fließen würden wir in Deutschland schon auf GOLDENEN AUTOBAHNEN fahren.

Und die bekommen´s auch noch gratis in vierfacher Ausführung! DAS IST ASOZIAL!!!

Wenn ich Dir jetzt erzählen würde WAS die Abgeordneten noch alles bekommen und welche Vorteile diese gegenüber ALLEN BERUFEN haben wird Dir garantiert Dein Hals auf Keksdosengröße anschwellen.

[HQ|Gollumarzt]

AW: Mineralösteuer

Ihr habt Recht der Spritpreis ist wirklich eindeutig zu teuer da muss man sich schnell umstellen und am Besten mit dem ÖPNV fahren um nicht zu viel Geld in Sprit stecken zu müssen.

Allerdings habe ich doch noch eine kleine Kritik anzumerken, denn dein Freund äußert gefährliches Halbwissen:

Und nach ein paar Minuten quatschen mit einem Freund, sagt er dann folgendes:

(09:56:00) Freund: Ich hätte es noch anders geschrieben.
(09:58:27) Freund: Es gibt zwei Dinge, die bei der Ermittlung der Steuerlast bei Kraftstoffen illegal sind: Auf den Mineralölsteueranteil in Kraftstoffen wird auch die MWSt. erhoben, was nicht zulässig ist. Und: Die Ökosteuer wird zur Finanzierung der Rentenversicherung genutzt, was auch nicht zulässig ist. Steuern dürfen nur zweckgebunden erhoben werden.
(09:59:04) Afrobongo: hmmm.... is auch was dran
(10:00:49) Freund: Man könnte auch so argumentieren, daß der Gleichheitsgrundsatz gestört ist, dadurch, daß ich meinen Sprit privat bezahlen muß, während Abgeordnete entgeltfrei einen Fuhrpark nutzen dürfen. Damit bin ich im Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt.

1. Steuern auf Steuern sind durchaus erlaubt und in Ausnahmefällen sind diese auch schon abgesichert worden, somit ist die MWSt. rechtens.
2. Die Ökosteuer ist eine sogenannte indirekte Steuer und darf damit auch umverteilt werden um woanders ein Ausgleich zu schaffen. Das Steuern zweckgebunden erhoben werden müssen ist auch wahr, jedoch bei indirekten Steuern ausgesetzt (z.Bsp gibt es immernoch die sogenannte Sektsteuer... diese wurde im 1.WK eingeführt um das Flottenprogramm des Kaisers zu finanzieren und siehe da wir zahlen sie immer noch^^)
3. Der Gleichheitsgrundsatz aus Artikel 3 des GG ist ebenfalls von deinem Freund falsch interpretiert, dadrin steht nämlich nur, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind und das niemand "wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse,
seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder
politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden darf.
Da es aber die Arbeit der Politiker ist Abgeordneter zu sein haben sie einem Beruf und der ist nach Art. 12 GG geschützt, und darunter gehören nunmal die Dienstautos der Politiker.

Tut mir leid, dass ich deinen Freund entkräftet habe, aber ich wollte es nur richtig stellen!

Ich werde die Petition jedenfalls unterschreiben auch wenn ich ebenfalls glaube, dass es nicht bringt, aber die Hoffnung stirbt zuletzt.......

[Tomy Tom]

AW: Mineralösteuer

Ihr habt Recht der Spritpreis ist wirklich eindeutig zu teuer da muss man sich schnell umstellen und am Besten mit dem ÖPNV fahren um nicht zu viel Geld in Sprit stecken zu müssen.....

Dies wird nicht viel nützen, denn durch die steigenden Ölpreise werden auch die Preise für die öffentlichen Nahverkehrsmittel steigen und diese wird der Endkunde (also wieder WIR) bezahlen müssen.

Und was den Art. 12 des GG angeht, sieht man mal wieder welche LÜCKE sich die Abgeordneten doch wieder geschaffen haben !

NICE !
Mit uns kann man es ja machen !

[Afrobongo]

AW: Mineralösteuer

Ihr habt Recht der Spritpreis ist wirklich eindeutig zu teuer da muss man sich schnell umstellen und am Besten mit dem ÖPNV fahren um nicht zu viel Geld in Sprit stecken zu müssen.

Naja... also derzeit muss ich sagen, die 20 Minuten die ich zur Arbeit fahren muss und die Entfernung mit dem Auto sind noch(!) günstiger als es mit dem OPNV zu machen wäre. Noch dazu kommt meine Flexibilität, die ich nunmal in meinem Job mitbringen muss und die extrem schlechte ÖPNV-Anbindung die ich jetzt bei meiner neuen Bude habe. Mit Bus und Bahn würd ich vermutlich über ne Stunde brauchen und das Monatsticket würde mich ca 120€ kosten...

Tut mir leid, dass ich deinen Freund entkräftet habe, aber ich wollte es nur richtig stellen!

Kein Problem Hat doch Hand und Fuß was du schreibst, auch wenn ich Tomytom zustimmen muss, wenn ich an die Schlupflöcher denken muss... (Stichwort Vorratsdatenspeicherung... es gibt immer Extrawürste für unsere Führung)

[berndf]

AW: Mineralösteuer

Yeah, Punto ruleZ

Von so einer Petition halte ich auch nicht viel. Ich bezweifle sogar sehr stark, dass die Regierung diese überhaupt zu Gesicht bekommt...

Da ich sehr oft Petitionen mache und auch diese beantwortet werden, werden diese auch vom Petitionsausschuss beantwortet und weitergeleitet.

Für die kleinen Leute ist der Link http://www.bundestag.de sehr wichtig. (siehe Petitionen)

Nur wer sich wehrt, kann auch Erfolg haben .

Die obige Petition ist für die Katz .

Jede Preiserhöhung ist bares Geld für den Finanzminister. Deshalb schaltet sich auch das Kartellamt nicht ein .

Verarschung der Leute. Seit Mobil und sucht euch Arbeit auch weiter Entfernt.

Dann streicht man die Pendler pauschale . Der Staat ist ein Blutsauger mit dieser Regierung. In Frankreich wäre die Leute auf die Strasse gegangen.

Kein Wunder, wenn sich Arbeit nicht mehr lohnt .

Ich tanke nur für 20 Euro (Punto) und warte bis es billiger wird - Chancen 50 % . Wenn jeder nur 20 Euro tanken würde, wäre soviel Benzin und Diesel
auf dem Markt, das es billiger werden muss. Mehr geht eben nicht in die Tanks der Mineral firmen.

Die Okosteuer gehört schnellstens abgeschafft .

[baracuda]

AW: Mineralösteuer

Also ich denke der Diesel ist gestorben.
Es gibt für den Privatmensch keinen Vorteil mehr einen Diesel zu fahren.
Ich persönlich werde nicht auf ein kleines Auto umsteigen wollen und werde mir trotzdem einen Geländewagen kaufen.
Sofern ich genug Geld habe um den Verbrauch zu bezahlen.
irgendwann werden Verbrennungsmotoren eh von anderen Techniken ersetzt werden, da bin ich mir 100%ig sicher.
Bis dahin verjückel ich auch die letzten Ölreserven dieses Planeten, bis es nichts mehr gibt was man verjückeln kann, außer Wasser

[GDI-1]

AW: Mineralösteuer

Jo habe mir letzte Woche auch wieder einen Benziner gekauft obwohl ich vorher schwer am ueberlegen war fuern Diesel.

[-NighTmare-]

AW: Mineralösteuer

KEINER würde seinem Kind sagen schlag die Scheibe ein und bezahl diese dann von Deinem Taschengeld,welches ich Dir danach kürze.
Das so etwas in Deutschland möglich ist liegt einzig und alleine daran das sich das WIR uns dies gefallen lassen anstatt auf die Barrikaden zu gehen.

WIR schlucken alles mürrisch was die Regierung beschließt um sich die Taschen noch weiter voll zu stopfen, aber in Frankreich wird gleich die riesen Keule vom Volk ausgepackt, weil dort die Regierung überlegt die Rentenbeitragspflicht von 40 auf 41 Jahre zu erhöhen.

Petition unterschreiben oder nicht, fakt ist das WIR etwas unternehmen müssen und wenn es mit einer entsprechenden Petition anfängt ist dies schon der erste Schritt in die richtige Richtung.
Was aber getan wird ist, nur kurz auf zu schreien und den Weg des geringsten Widerstandes zu gehen, da der Deutsche bis heute noch ZU FETT UND ZU FAUL ist etwas richtig zu unternehmen.

Interessant. Revolution machen war noch nie unsere Stärke, das stimmt.
Aber wie soll das gelingen? Abstimmungen und auf unsere Demokratie/Bärokratie hoffen, dass in 10 Jahren mal das Thema im Bundestag angesprochen wird? Normal gehört sich bundesweit auf die Straße gesetzt und jedes Auto stehen gelassen.
Erstens riecht die Luft dannach womöglich viel viel besser und zweitens bleibt das nicht unbemerkt.

[Afrobongo]

AW: Mineralösteuer

Und drittens haben wir dann nichtmehr 4Mio (offizielle) Arbeitslose, sondern 12Mio...

[Tomy Tom]

AW: Mineralösteuer

Interessant. Revolution machen war noch nie unsere Stärke, das stimmt.
Aber wie soll das gelingen? Abstimmungen und auf unsere Demokratie/Bärokratie hoffen, dass in 10 Jahren mal das Thema im Bundestag angesprochen wird? Normal gehört sich bundesweit auf die Straße gesetzt und jedes Auto stehen gelassen.
Erstens riecht die Luft dannach womöglich viel viel besser und zweitens bleibt das nicht unbemerkt.

Das wäre mal ein Anfang, nur müsste man das ganze auch noch weiter ausdehnen, so das die Regierung und die wirtschaft merkt das es so nicht mehr weiter gehen kann.
Das Problem ist eben nur das es immer noch genug Querolanten gibt, welche das nicht unterstützen und denen es egal ist ob man für 1,50,- € arbeitet.

Und drittens haben wir dann nichtmehr 4Mio (offizielle) Arbeitslose, sondern 12Mio...

Möglich, aber das könnte sich weder die Regierung noch die Wirtschaft in Deutschland leisten, da sich dann das "kleine Rädchen" nicht mehr drehen würde.

[Afrobongo]

AW: Mineralösteuer

Aber da muss man auch an den kleinen Mann denken. Wenn man sich überlegt, man wär ca 45 und macht bei so einem (ich nenn es mal) Streik mit. Kann man vermutlich danach den Galgen suchen. Es stellt ja kaum noch ein Betrieb Leute ein, die so alt sind. Das schlimme ist, dass man das auch ncoh nachvollziehen kann. Es gibt einfach genug Nachschub an Arbeitskräften. ... jetz hab ich bei dem ganzen Gearbeite hier den Faden verloren, vllt schreib ich nachher weiter