NPD-Verbot?

[berndf]

AW: NPD-Verbot?

Verbieten kann man diese Partei nicht. Wurde oft probiert, ist aber illegal.
Die NPD ist eine ganz normale legale Partei.

Und warum soll man sie auch verbieten?
Wir sind doch ein demokratisches Land.

Solange eine Partei legal ist, kann der Staat zum Glück nichts dagegen tun.

Die Macht geht vom Volk aus . Jeder kann seine Partei wählen, solange diese nicht gegen das Grundgesetz verstößt.

Deutschland hat nur Glück, dass die deutsche Bürger sich vieles gefallen lassen.

Das der Frust gegen Abzocken der Bürger, eine Quelle der NPD ist, dürfte jedem klar sein.

Die Bundesregierung trägt hier den Hauptteil der Schuld, wenn so viele NPD wählen.

Wie soll er sich sonst wehren ? Straßenschlachten wie in Frankreich ?

Auch die Grünen waren am Anfang verspottet. Die Zeit ändert auch die NPD.

Wenn es nach mir ginge, dürften Hunderttausende aus dem Ausland nach Deutschland kommen .

Vorher Arbeitsstelle nachweisen
Alter max. 35 Jahre .

Die Rentenkasse bedankt sich sicher, für neue Beitragszahler.

lg
bernd

[Golan]

AW: NPD-Verbot?

Verbieten kann man diese Partei nicht. Wurde oft probiert, ist aber illegal.
Die NPD ist eine ganz normale legale Partei.

Und warum soll man sie auch verbieten?
Wir sind doch ein demokratisches Land.
Wenn das Volk sich für die NPD entscheidet, was soll's?
Genauso entscheidet sich das Volk für die SPD oder die CDU ...

Und wenn die NPD insgeheim ein 4. Reich aufbauen will, dann sollen sie's doch!
Denn die Leute der NPD stehen dahinter. Hinter ihnen stehen alle, die sie wählen.
Diese Leute wiederum sind das Volk.
Und wenn das Volk demnach ein 4. Reich will, was soll's? So läuft das nunmal.
Das ist Demokratie.

Und wenn die Mehrheit des Volkes gegen Demokratie ist .... ... ...

Wir haben eine wehrhafte Demokratie. Das Ding darf genug eigenleben haben um sich selbst am Leben zu erhalten (was unter anderem das Verbieten Verfassungsfeindlicher Parteien einschließt).

Wie soll er sich sonst wehren ? Straßenschlachten wie in Frankreich ?

Wahl- und Beschlussboykott? Ziviler Ungehorsam?

[Medusa]

AW: NPD-Verbot?

Ein Verbot der NPD ist eigentlich nicht nötig. Es wird doch schon diskutiert, dass der NPD keine Steuergelder mehr in den Rachen geworfen werden. Somit verarmt sie. Dennoch ist ein Verbot auch sehr stark begründet u.a. durch das verfassungswidrigen Gedankengut, was die NPD verteilt - wie es halt schon gesagt wurde. Außerdem ist die NPD auch wegen ihrer Gewaltbereitschaft bekannt. Ich nenne da nur ein Beispiel, wo ein NPD-Abgeordneter mit einer Waffe zu seinem Amt wollte. Dabei ist er an der Pförtnerkontrolle aufgeflogen und darf nur noch mit besonderer Genehmigung das Gebäude betreten. Ich weiß jetzt aber leider nicht, in welchem Bundesland es war...

Jede Partei ist erlaubt, solange sie sich an die Spielregeln hält. Und die NPD tut es definitiv nicht

[EFC| Sebastian16]

AW: NPD-Verbot?

Um die NPD zu verbieten musste der Staat alle seine V-Männer aus der Partei abziehen,das wäre ein großer Fehler die NPD nicht mehr zu beobachten und wir sprechen von Jahren die,die NPD unbeobachtet wäre,der Preis für ein Verbot ist einfach zu hoch.
Problem ist aber die NPD wird immer großer sie hat im momet rund 7000 Mitglieder und die zahl könnte noch steigen bzw. wird steigen.
Man muss ganz einfach über die NPD reden und aufklären.

[Narkáno]

AW: NPD-Verbot?

Auch wenn es ein gutes Zeichen wäre die NPD zu verbieten brächte es nicht viel. Die Wurzel des Übels liegt in den Köpfen der Leute.

Und ohnehin hieße ein Verbot nur ein Übel gegen das Andere zu tauschen.
Ein paar Tage später ham se ne neue Partei gegründet und geändert hat sich dann nichts bis auf die Buchstaben.
Was man tun muss ist die Probleme offen anzusprechen und diesen ganzen braunen Mist aus den Köpfen zu holen.

@DetoNato: Die NPD "akzeptiert" die Verfassung. Vor allem den letzten Artikel...

Artikel 146
[Geltungsdauer des Grundgesetzes]
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

[C4-s.]

AW: NPD-Verbot?

[...]
Jede Partei ist erlaubt, solange sie sich an die Spielregeln hält. Und die NPD tut es definitiv nicht

Wenn das so wäre, würde es die NPD nicht mehr geben.
Es ist mehr so, dass man nur vermutet, dass die NPD 'Anti-demokratisch' und Verfassungsfeindlich ist.
Die gewaltbereitschaft usw ist auch nur auf einzelne Mitglieder zutreffend.
Was einzelne Mitglieder machen kann keiner kontrollieren...
Wichtig ist was die gesamte NPD macht.
Sobald da irgendwelche klaren Programme vorgestellt werden, dann isse weg...
Aber so dumm sind selbst die nicht.
Man hat es ja bei den letzten Wahlen gesehen. Die NPD bemüht sich.
Sie verhalten sich wie eine ganz normale Partei; und wollen das beste für Deutschland.

Jetzt muss man sich fragen: Sind sie eine normale Partei?
Treffen die Anschuldigungen wirklich nur auf einzelne Mitglieder zu?
...oder ist das ganze eine Art Schauspiel, um die wahren Pläne zu vertuschen?
Jedenfalls ist nicht klar, ob die NPD wirklich verfassungsfeindlich ist!
Also kann man auch nichts dagegen tun.


Warum auch?
Ich weiss nicht ob das in meinem letzten Post klar wurde,
aber wenn die NPD anti-demokratisch wäre,
und die Mehrheit des Volkes stimmt für die NPD, d.h. gegen die Demokratie,
dann kann man doch eigentlich nichts sagen ... auch diese Möglichkeit müsste bestehen bleiben.
Auch wenn es etwas denkwürdig ist, wenn demokratisch entschieden wurde,
dass die Demokratie scheisse ist...
Ob dann eine Diktatur, Monarchenherrschaft oder Demokratie 2.0 folgt weiss man nicht...

Aber erstere beiden sind heute nicht mehr machbar.
Die NPD steht auch mehr für Nationalismus als für '4. Reich' ...
Den Deutschen mehr Nationalstolz bringen, einen Haufen Ausländer rauswerfen,
danach streben Deutschland auf jeder Ebene zum besten Land der Welt zu machen ...
Klingt eigentlich garnicht so übel.
Naja, wenn das auf demokratischer Ebene machbar ist und
sich mit den Gesetzen und der Verfassung verträgt, warum nicht?
Aller Anschein nach versuchen sie momentan auch genau das zu erreichen...

[EFC| Sebastian16]

AW: NPD-Verbot?

@C4-s. du hast vergessen das die NPD noch die grenzen von 1937 wieder herstellen möchte.
Aber sonst muss man dir recht geben.
Die NPD gibt ja im Osten Nachhilfe unterricht,eröffnet Jugend Treffs und sie veranstalten Volksfeste!

Die NPD auch wenn es traurig klingt tut in machen gebieten mehr als der Staat und das wird irgendwann fürchte tragen diese intensive Jugendarbeit die,die NPD macht.

[C4-s.]

AW: NPD-Verbot?

@C4-s. du hast vergessen das die NPD noch die grenzen von 1937 wieder herstellen möchte.

Dazu kann ich mir nur selbst zitieren ...

Naja, wenn das auf demokratischer Ebene machbar ist und
sich mit den Gesetzen und der Verfassung verträgt, warum nicht?

Ost-Preußen, Pommern usw... klingt doch gut.
Einen Krieg gegen Polen und/oder Russland wird wohl kaum zustande kommen.
Ausser dieser Gasstreit geht doch noch weiter ...
Aber wahrscheinlicher ist, dass das Land aufgekauft werden könnte.
Oder durch uralte Gesetzesbeschlüsse wieder angeeignet wird.

Wie auch immer.
Mein Wort zum Sonntag: Die NPD kann man nicht verbieten.
Weil sie, nicht nur in meinen Augen, nichts ungesetzliches tut.
Die NPD ist eine ganz normale, nationalistische Partei.
Einzelne Mitglieder sind möglicherweise gewalttätig...
... einzelne Mitglieder der FDP sind schwul ...



.

[Medusa]

AW: NPD-Verbot?

....Einzelne Mitglieder sind möglicherweise gewalttätig... ... einzelne Mitglieder der FDP sind schwul ...

Nur dass Homosexualität eine Straftat für die katholische Kirche ist, nicht aber für das deutsche Strafrecht. Gewaltbereite Handlungen aber schon Das ist der kleine aber feine Kausus-Knackus.



In der NPD sammeln sich diese rechtsradikalen Gruppen. Zudem gelten sie auch als Holocaust läugner und das alleine steht schon unter Strafe. Zudem sollen die Belege für die Verfassungswidrige Gesinnung bestätig worden sein, aber die legale Beweislage, die ein Verbot bekräftigen könnte fehlten bisher. Meines Wissens nach waren die V-Männer nicht ausreichend.

Leider ist, wie schon gesagt, die Aufklärung ein entscheidendes Problem bei uns im Lande. Besonders im Osten ist es schlimm, da die noch mehr mit dem Folgen von einem globalisiertem Arbeitsmarkt zu kämpfen haben - Polen lässt grüßen. Das aber wiederum hat auch was mit der "mangelnden" Flexibelität der einheimischen Bevölkerung zu tun, was das Gehalt angeht. Solche Sachen sind leider auch ein Idealer Nährboden für rechtsradikales Ungeziefer.

[Narkáno]

AW: NPD-Verbot?

Leider ist, wie schon gesagt, die Aufklärung ein entscheidendes Problem bei uns im Lande. Besonders im Osten ist es schlimm, da die noch mehr mit dem Folgen von einem globalisiertem Arbeitsmarkt zu kämpfen haben - Polen lässt grüßen. Das aber wiederum hat auch was mit der "mangelnden" Flexibelität der einheimischen Bevölkerung zu tun, was das Gehalt angeht. Solche Sachen sind leider auch ein Idealer Nährboden für rechtsradikales Ungeziefer.

Tja auf die explizite Erklärung bin ich gespannt...

Ich wohne zufällig im "Osten". Und auch wenn man schlecht bestreiten kann das es auch hier ***** und NPD Wähler gibt würde ich dir ne andere Wortwahl nahelegen.
Den ganzen Müll mit "da im Osten" kann man sich sparen. Auch hier sind es wenige. Wenn die NPD mal in nen Landtag kommt dann auch nur durch Protestwähler und nicht wegen Leuten die diese Überzeugung vertreten.
Ist keine Entschuldigung aber wenn mehr Menschen zur Wahl gehen würden hätten wir das Problem nicht.
Also drück dich bitte etwas anders aus denn sone Wortwahl akzeptier ich beim besten Willen nicht.

Die NPD ist ein Sammelbecken für rechtsradikale aber selbst wenn wir sie verbieten gibts innerhalb von wenigen Tagen ein neues Sammelbecken.

@C4-s.: sry aber bei manchen was du hier schreibst kann ich nurnoch den Kopf schütteln.

Und wie weit es kommt könnt ihr ruhig mal hier betrachten. Jetzt sage noch einer die wären eine normale Partei.

[C4-s.]

AW: NPD-Verbot?

Nur dass Homosexualität eine Straftat für die katholische Kirche ist, nicht aber für das deutsche Strafrecht. Gewaltbereite Handlungen aber schon Das ist der kleine aber feine Kausus-Knackus.

Wieder versteht man mich nicht ...
Damit wollte ich sagen, dass,
nur weil einige Leute vielleicht gewalttätig sind, nicht gleich die gesamte NPD gewalttätig ist.
Denn die ganze FDP ist ja nicht schwul, nur weil's einige Mitglieder sind ...


@Narkáno
Ich streite nicht ab, dass es in der NPD noch veraltetes Gedankengut gibt...
Aber auch hier: wenn das Volk die NPD wählt, das teilt es diese Gedanken nunmal.
Wen juckt's? Das ist Demokratie.
Dass die NPD so an H'itler hängt liegt u.a. daran, dass es damals
den Nationalstolz gab, den wir hier heute sehr gut gebrauchen könnten.
Das mit der Rassenreinheit & den Kriegsurteilen ist ein anderes Thema...
Nur die Oma in dem Video ist witzig ... "NPD-Mitglieder verprügeln Kinder"...
Diejenigen, die (keine Kinder, sondern(erwachsene)) Ausländer verprügeln, sind die wenigen, die ich meine.
Die Idioten, die meinen, dass das was bringt ... die 'gewalttätigen' ...
Was sowas in einer Partei zu suchen hat frage ich mich auch.
Trotzdem, abgesehen von denen, ist die NPD eine ganz normale Partei.
Weder ungesetzlich, noch verfassungswidrig. Wie gesagt,
warum soll man was dagegen tun, wenn die Partei vom Volk gewählt wird?

Wenn, dann ist eher das Verbot verfassungswidrig.
Denn dann wird dem Volk eine weitere Wahlmöglichkeit genommen.

[Medusa]

AW: NPD-Verbot?

@ C4-s.

Ich sage es im allgemeinen Sinne. Sicher gibt es einige in der NPD, die keiner Fliege was zuleide tun könnten, aber wie Narkáno schon sagte, ist diese Partei ein Sammelbecken. Und in diesem sammeln sich auch sehr viele Gewaltbereite Menschen. Außerdem gibt es in der FDP maximal 10% Schwule. In der NPD mindestens 50% Gewaltbereite bzw Vorbestrafte und Holocaust-Läugner. Das ist ein klarer Unterschied und für dein Beispiel, mit dem du deine Ansicht vertreten wolltest, vollkommen schlecht ausgesucht - es stand in keiner vergleichbaren Relation .

Zu dem Video von Narkáno: Es bringt meine Abneigung gegen diese Partei, mit allerhand Fakten begründet, auf den Punkt. All dieses rechte Gedankengut wird von dieser Partei verbreitet, gewaltbereitschaft wird gefördert, anti-demokratische gesinnung verbreitet. Die NPD spielt somit nicht nach den Spielregeln, die ich auf der vorherigen Seite erwähnt hatte.



@ Narkáno

Ich war leider nie im Osten bzw habe dort nie gelebt. Meine Aussagen beziehen sich auf Tageszeitungen wie dem "Rhein-Sieg-Anzeiger", "Die Welt", "Stern" und dem "Spiegel", aber auch aus betrieblichen Seminaren mit dem Titel "Miteinander Leben", wo es u.a. um die Probleme durch die rechten Szene und auch den Ursachen für den wachsenden Zulauf geht. Aber auch in der Berufsschule wurde uns dieses Thema nahe gelegt u.a. in AWL (beinhaltet auch VWL).

Ich habe "magelnde" bewusst in Anführungszeichen gesetzt. Viele der polnischen Einwanderer Arbeiten dort zu einem Lohn, der unterhalb des Hartz IV Einkommens liegt. Sprich: ein Hartz IV Empfänger bekommt mehr vom Staat, als er für die Arbeit bekommen würde. Und deshalb verschmähen auch viele die 1€-Jobs, oder auch viele andere Branchen wo die Arbeitskraft nur wenig kosten darf/soll. Vermutlich ist es dann auch reine Protestwahl derjenigen, die deswegen keine Arbeit finden.

[Golan]

AW: NPD-Verbot?

Und ohnehin hieße ein Verbot nur ein Übel gegen das Andere zu tauschen.
Ein paar Tage später ham se ne neue Partei gegründet und geändert hat sich dann nichts bis auf die Buchstaben.

Nach Abschnitt Sieben, §33 sind sog. Ersatzorganisationen für durch das BVG verbotene Parteien verboten und werden dementsprechend nicht als Parteien zugelassen bzw. können ohne umschweife gekillt weren wenn sich erst später zeigt dass sie eine Ersatzorganisazion darstellen.

@C4S

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 ), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Postund Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

[AKA egal mit welchen Mitteln (Demokratie etc.) ist es nicht erlaubt das zu ändern!]

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland [anm. explizit nicht Deutschlands sondern der BRD] zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

[Narkáno]

AW: NPD-Verbot?

Nach Abschnitt Sieben, §33 sind sog. Ersatzorganisationen für durch das BVG verbotene Parteien verboten und werden dementsprechend nicht als Parteien zugelassen bzw. können ohne umschweife gekillt weren wenn sich erst später zeigt dass sie eine Ersatzorganisazion darstellen.

Wenn sies durchsetzen würden wärs dann ja auch schön aber:
-mein Kommentar bezog sich nicht unbedingt nur auf das Gründen einer neuen Partei. Die Republikaner könnten diese Idioten auch vorerst übernehmen.
Sind zwar teilweise 2 Parteien mit unterscheidlichen Ansichten aber die sprechen sich ja bei Wahlkämpfen schon ab.

@Narkáno
Ich streite nicht ab, dass es in der NPD noch veraltetes Gedankengut gibt...
Aber auch hier: wenn das Volk die NPD wählt, das teilt es diese Gedanken nunmal.
Wen juckt's? Das ist Demokratie.
Dass die NPD so an H'itler hängt liegt u.a. daran, dass es damals
den Nationalstolz gab, den wir hier heute sehr gut gebrauchen könnten.

Wen juckts: Vll die Moral oder das Gewissen welches (angeblich) jedem Menschen innewohnt? Vll der gesunde Menschenverstand?
Die NPD ist ein trauriger Auswuchs unserer Gesellschaft

Ich brauche weder nen kleinen Österreicher noch diesen Nationalstolz. Sowas braucht in diesem Land kein Mensch.

Das Volk wählt die NPD ja weniger-es wählt gar nicht. Ab einer gewissen Wahlbeteiligung verschwindet die NPD sowieso in der Bedeutungslosigkeit.

Das mit der Rassenreinheit & den Kriegsurteilen ist ein anderes Thema...

Achja? Was denn für eines?

Nur die Oma in dem Video ist witzig ... "NPD-Mitglieder verprügeln Kinder"...

-tun sie auch.
-sie veranstalten auch mal Überfalle auf Parteiveranstaltungen anderer Parteien.

Wenn, dann ist eher das Verbot verfassungswidrig.
Denn dann wird dem Volk eine weitere Wahlmöglichkeit genommen.

Tja du Wohltäter dann schnell in die USA. Die armen Schweine haben nur 2 Parteien. Da haste die Wahl zwischen Pest und Cholera. Und um die NPD brauchste dir nich allzu viele Sorgen zu machen. Kakerlaken überleben einen nuklearen Winter also überleben die auch ein Verbot.

[Stratege]

AW: NPD-Verbot?

In der NPD mindestens 50% Gewaltbereite bzw Vorbestrafte und Holocaust-Läugner. Das ist ein klarer Unterschied und für dein Beispiel, mit dem du deine Ansicht vertreten wolltest, vollkommen schlecht ausgesucht - es stand in keiner vergleichbaren Relation .

ich möchte daran erinnern das man die NPD nicht mit Skinheads oder ***** vergleichen darf, genauso wenig wie man die Linke mit den anarchistschen Terroristen vergleichen darf. Die Schlägertrupps die ihr ansprecht sind in den seltensten fällen NPD-Mitglieder